Grundsätze für die Anerkennung und Durchführung von Lehrgängen nach dem Sprengstoffgesetz

vom 20. Mai 1987 (BAnz. Nr. 105a, 7.12.1990 Nr. 227 S6441)

(Auszug)

II. Zulassung von Lehrgangsteilnehmern zu den Lehrgängen

1. Die Zulassung wird von dem Lehrgangsträger ausgesprochen. Die Entscheidung über die Zulassung ist dem Antragsteller schriftlich mitzuteilen. Eine ablehnende Entscheidung ist zu begründen.

2. Der Antragsteller ist zu einem Lehrgang nur zugelassen, wenn er neben den Voraussetzungen nach § 34 Abs. 1 der 1. SprengV durch Vorlage der Unbedenklichkeitsbescheinigung nach § 34 Abs. 2 der 1. SprengV nachweist, dass er die erforderliche Zuverlässigkeit besitzt.

3. Der Antragsteller muss bei Lehrgängen zur Durchführung von Sprengungen oder zum Abbrennen von Großfeuerwerken die Mitwirkung an der in den Anlagen 1, 2, 4 und 10 bis 18 festgelegten Anzahl von Sprengungen bzw. Großfeuerwerken nachweisen (§ 35 Abs. 1 der 1. SprengV). Aus dem Nachweis müssen Art und Umfang der Sprengungen bzw. Großfeuerwerke (Spreng- und Zündverfahren, verwendeter Sprengstoff, Sprengobjekte und dergleichen) hervorgehen. Bei Lehrgängen für allgemeine Sprengarbeiten (Anlage 1) sollte eine Mitwirkung bei Sprengungen an mehreren Sprengobjekten unter Anwendung verschiedenartiger Spreng-bzw. Zündverfahren nachgewiesen werden. Der Sprengberechtigte oder der Berechtigte zum Abbrennen von Großfeuerwerken, bei denen der Antragsteller mitgewirkt hat, muss im Besitz eines Befähigungsscheines nach § 20 oder einer Erlaubnis nach § 7 oder § 27 des Gesetzes sein, die zur Ausführung von Sprengarbeiten oder zum Abbrennen von Großfeuerwerken berechtigen.

4. Die Anzahl der Sprengungen kann unter den Voraussetzungen des § 35 Abs. 2 der 1. SprengV bis auf die Hälfte verringert werden.

Wichtige Information:

Die Unbedenklichkeitsbescheinigung stellt die für die Erteilung der Erlaubnis oder des Befähigungsscheines zuständige sprengstoffrechtliche Aufsichtsbehörde aus. Die Ausstellung der Bescheinigung kann ca. 6 bis 8 Wochen dauern. Im Idealfall stellen Sie uns die Unbedenklichkeitsbescheinigung spätestens 14 Tage vor Lehrgangsbeginn zur Verfügung. Sie muss jedoch am ersten Lehrgangstag vorgelegt werden. Ein polizeiliches Führungszeugnis oder die Vorlage des Befähigungsscheines ersetzt nicht die Unbedenklichkeitsbescheinigung.